Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen

Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine unzulässige Erweiterung bzw. Schutzbereichserweiterung ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.

Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.

Autorentext
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH. Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Inhalt

Einleitung.- Anspruchsformulierung.- Auslegung von Ansprüchen.- Änderung von Ansprüchen.- Änderung im Erteilungsverfahren.- Änderung nach der Erteilung.