Forschungs- und Entwicklungsverträge zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und Industriefirmen im wehrtechnischen Bereich

Forschungs- und Entwicklungsverträge (FuE) im militärischen Bereich werden rechtlich analysiert. Die Allgemeinen Bedingungen für Entwicklungsverträge mit Industriefirmen (ABEI) werden unter Berücksichtigung des Kartellrechts und des AGB-Rechts kritisch hinterfragt. Für die Neugestaltung der Vertragsgrundlagen werden dem öAG Vorschläge unterbreitet.

Gegenstand dieser Publikation ist eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und Industriefirmen im wehrtechnischen Bereich. Trotz eines Auftragsvolumens von fast 1 Mrd Euro jährlich wurde diese Thematik in Rechtsprechung und Literatur bisher kaum behandelt. Die derzeit konträr geführte Diskussion über die Beschaffung von Waffensystemen für die Bundewehr zeigt, wie brisant und hochaktuell diese Auseinandersetzung ist. Besondere Bedeutung kommt dabei den «Allgemeinen Bedingungen für Entwicklungsverträge mit Industriefirmen» (ABEI) zu. Die Autorin setzt sich kritisch mit den derzeitigen Regelungen auseinander und unterbreitet praxistaugliche Vorschläge für eine neue rechtssichere und ausgewogene Vertragsgestaltung.

Autorentext

Claudia Miller studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und wurde an der Universität zu Köln promoviert. Sie ist Rechtsanwältin und in einem internationalen Industrieunternehmen als Syndikus tätig.

Inhalt

Rechtscharakter von Forschungs- und Entwicklungsverträgen (FuE) Beschaffungsvorgang bei Entwicklungen der Bundeswehr Allgemeine Bedingungen für Entwicklungsverträge mit Industriefirmen (ABEI) Wirksamkeit wesentlicher Regelungen der ABEI 2005 als AGBs