GATT und WTO im Recht der USA

Am Beispiel der GATT-Abkommen und der WTO-Übereinkommen wird die Integration von völkerrechtlichen Vereinbarungen in die Rechtsordnung der USA untersucht. Während dem Präsidenten die Vertretung des Staates auf der völkerrechtlichen Ebene obliegt, steht dem Kongreß die Regelung des Handels mit anderen Nationen zu. Das Spannungsverhältnis wird mittels der legislativen Delegation gelöst (fast track-Verfahren). Die Uruguay Round Agreements Act (1994) bestimmt weitestgehend die innerstaatliche Wirkung der WTO-Übereinkommen. Das Gesetz läßt außerdem Raum für ihre Integration in die innerstaatliche Rechtsordnung. Beleuchtet werden Fragen der innerstaatlichen Geltung einschließlich der Proklamation und Veröffentlichung, der unmittelbaren Anwendbarkeit und des Ranges innerhalb der Normenhierarchie. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Rechtsprechung des US Supreme Court. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben bestimmen das Verhalten der USA auch bei zukünftigen Handelsabkommen.

Autorentext

Der Autor: Heiner Baab, geboren 1962 in Kirchheimbolanden, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Mainz, Dijon und Surrey. Von der Dickinson School of Law (Penn State) erhielt er einen LL.M. (USA). Während des Referendariats in Rheinland-Pfalz wurde er als Attorney at Law (New York) zugelassen. Danach arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einem Lehrstuhl für öffentliches Recht, Völker- und Europarecht. Im Jahr 2000 erfolgte die Promotion sowie die Zulassung als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.

Inhalt
Aus dem Inhalt: WTO-Übereinkommen und GATT-Abkommen Integration von völkerrechtlichen Vereinbarungen in die Rechtsordnung der USA Rolle des Präsidenten, des Kongresses und der Gerichte «fast-track»-Verfahren; innerstaatliche Geltung, unmittelbare Anwendbarkeit und Normenhierarchie Rolle der Gliedstaaten.