GATT-widrige «Treble Damages»-Klagen auf der Grundlage des US Antidumping Act 1916

In den vergangenen Jahren mehrten sich in den USA «treble damages»-Klagen gegen deutsche Unternehmen wegen angeblichen Dumpings. Die Klagen stießen diesseits des Atlantiks auf erhebliche rechtliche Bedenken, nicht zuletzt, weil deren Rechtsgrundlage mit internationalem Recht (GATT 1994) unvereinbar ist. Gleichwohl wurde das Gesetz bisher nicht aufgehoben. Der US-Gesetzgeber beließ einheimischen Klägern damit die Möglichkeit, die Gerichtsverfahren zum Nachteil der Beklagten zu instrumentalisieren. Die Untersuchung geht dem offenkundigen Rechtsschutzproblem der beklagten Unternehmen nach und beleuchtet deren Rechtsstellung im Verfahren in den USA und bei der Klagezustellung in Deutschland. Dabei sollen Mittel und Wege erörtert werden, wie Antidumping-Schadensersatzklagen begegnet werden kann.

Autorentext

Der Autor: Christian Malzahn, Jahrgang 1972, studierte von 1993 bis 1999 Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Dublin. Von 1999 bis 2002 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter zunächst am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht, später am Institut für Völker- und Europarecht sowie Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Würzburg tätig. Die Promotion erfolgte 2003. Der Autor arbeitet heute als Rechtsanwalt bei einer internationalen Sozietät in Frankfurt am Main.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Antidumping-Schadensersatzklagen als Problemfall des deutsch-amerikanischen Handels- und Rechtsverkehrs Die Anwendung des US Antidumping Act 1916 in den USA: Die Rechtsstellung deutscher Unternehmen als Importeure im US-amerikanischen materiellen Recht Das Klageverfahren vor US-Bundesgerichten: Die Rechtsstellung deutscher Unternehmen als Beklagtenpartei im US-amerikanischen Verfahrensrecht Das deutsche Rechtshilfeverfahren: Die Rechtsstellung deutscher Unternehmen als Zustellungsadressaten im deutschen Recht.