Gefahrverteilung und Schadensersatz im Rückabwicklungsschuldverhältnis nach gesetzlichem Rücktritt

Das Ziel des Rücktritts, den Status quo ante contractum, also die vor Vertragsschluss bestehende Rechtslage wiederherzustellen, kann in tatsächlicher Hinsicht nicht erreicht werden, wenn der zurückzugewährende Leistungsgegenstand beeinträchtigt wurde oder untergegangen ist. Dann stellt sich die Frage, welche der Parteien die finanzielle Einbuße für die Restitutionsstörung zu erleiden hat. Je nachdem, welche Partei die Ursache für den Rücktrittsgrund und damit für die Rückabwicklung des Vertrags gesetzt hat und auf welchem Verhalten die Restitutionsstörung beruht, wird im Rahmen der Gefahrverteilung und des Schadensersatzes der wirtschaftliche Verlust des Leistungsgegenstands der einen oder anderen Partei zugewiesen. Dies ist Gegenstand dieser Arbeit. Im Ansatz wird Grundlegendes zur Gefahrtragung und zum Schadensersatz herausgearbeitet, um diese übergreifenden Strukturen auf das Rücktrittsrecht und im Hinblick auf eine Harmonisierung der Rückabwicklungsschuldverhältnisse auf das Recht der Leistungskondiktion anzuwenden.

Autorentext

Die Autorin: Marlena Hütte, geborene Helbron, studierte von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften an der Universität zu Kiel. 2004 legte sie das Erste Staatsexamen ab. Von 2000 bis 2005 war sie am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht, einschließlich Wirtschaftsstrafrecht beschäftigt. Das Referendariat absolvierte die Autorin ab 2005 in Schleswig-Holstein und beendete es 2007 mit dem Zweiten Staatsexamen. Seit Anfang 2008 ist sie im Staatsdienst tätig. Die Promotion wurde 2009 abgeschlossen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Verteilung der Sach-, Leistungs- und Gegenleistungsgefahr im Rücktrittsrecht Unvermögen des Rückgewährschuldners zur Rückgewähr der Leistung in natura Umfang des Wertersatzes nach § 346 Abs. 2 BGB Auswirkung der Kenntnis vom Rücktrittsgrund auf die Privilegierung des Rückgewährschuldners nach § 346 Abs. 3 Nr. 3 BGB Verteilung der Entreicherungsgefahr im Recht der Leistungskondiktion unter Berücksichtigung der Regelungen der §§ 346 ff. BGB.