Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen

Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit, die über den unmittelbaren Gegenstand hinaus allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung liefert.

Klappentext

Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Der Autor diskutiert aktuelle Fragen zum Thema und liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

Zusammenfassung

Aus den Rezensionen:

"... erfreulich und besonders fundiert. ... Insgesamt gelingt es dem Autor mit seiner sehr gut strukturierten Arbeit, ein für das internationale Wirtschaftsrecht äußerst wichtiges Thema umfassend zu behandeln. Zudem liest sich die Arbeit wegen des klaren, prägnanten Stils sehr gut. Alles in allem ist das vorliegende Werk ein sehr erfreulicher Beitrag zum Verhältnis von WTO und WIPO ... Damit erweist sich diese Arbeit als unverzichtbar für alle, die sich mit dem völkerrechtlichen Schutz geistigen Eigentums bzw. mit dem Phänomen konkurrierender Völkerrechtsverträge befassen." (Univ.-Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, in: Archiv des Völkerrechts, 2008, Vol. 46, Issue 3, S. 428 ff.)

Inhalt
Grundlagen.- Das Wesen des geistigen Eigentums.- Das Handelssystem.- Zum Handelsbezug des geistigen Eigentums.- Geistiges Eigentum als Völkergewohnheitsrecht.- Bestandsaufnahme.- Struktur der Organisationen.- Die materiellen Regelungen.- Das Durchsetzungsinstrumentarium.- Analyse.- Die Zuständigkeitskonkurrenz.- Die Konkurrenz in den materiellen Regelungen.- Die Konkurrenz in der Streitbeilegung.- Konkurrenz in der Normsetzung.