Geltung, Wirkung und Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen

Die zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossene Betriebsvereinbarung gehört zu den bedeutsamen kollektiven arbeitsrechtlichen Gestaltungsmitteln. Ihre gegenüber dem Tarifvertrag zunehmende Relevanz veranlaßte die ausführliche Untersuchung ihrer dogmatischen Grundlagen. Darauf aufbauend führt der Autor die z.T. auch neueren praxisrelevanten Detailprobleme einer system- und sachgerechten Lösung zu. Normativer Orientierungspunkt ist dabei der Schutz der Tarif- und Privatautonomie. Nach einem historischen Überblick wird die Geltung einer Betriebsvereinbarung, deren Wirkung und schließlich ihre sich an den Ablauf ggf. anschließende Weitergeltung bzw. Nachwirkung untersucht. Zur Sicherung von auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung erworbenen «Besitzständen» bei ihrer Beendigung schlägt der Autor einen neuen, auf Vertrauensschutzgrundsätzen basierenden Lösungsweg vor.

Autorentext
Der Autor: Kay Wollgast wurde 1961 in Hamburg geboren. Von 1983 bis 1989 studierte er Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, Fachbereich Rechtswissenschaft I. Im unmittelbaren Anschluß war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Seminar für Bürgerliches Recht und Zivilrechtliche Grundlagenforschung ein Jahr am Lehrstuhl von Prof. Dr. Johannes Köndgen im Zivil- und Bankrecht und nachfolgend bis 1994 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Klaus-Peter Martens überwiegend im arbeitsrechtlichen Bereich tätig. Zeitgleich absolvierte er von 1989 bis 1993 sein juristisches Referendariat. Seit 1995 ist der Autor Richter am Berliner Arbeitsgericht und in der Folgezeit auch nebenamtlicher Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften sowie behördlicher Datenschutzbeauftragter. Promotion an der Universität Hamburg 1998.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Historischer Überblick - Geltung von Betriebsvereinbarungen, insbesondere Grenzen der Betriebsvereinbarungsautonomie - Wirkungsweise - Beendigung und Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen - Neuer Lösungsweg zur Sicherung von «Besitzständen» bei Kündigung freiwilliger Betriebsvereinbarungen.