Gemeinden in der Telekommunikation

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob bzw. in welchen Grenzen die kommunalwirtschaftliche Betätigung in der Telekommunikation zulässig ist. Verfassungsrechtlicher Maßstab sind insbesondere Art. 87 f und 143 b GG einerseits und Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG andererseits. Zunehmende Bedeutung hat auch die Frage der Grundrechtsrelevanz kommunaler Wirtschaftsaktivitäten (in der Telekommunikation). Weitere Maßgaben lassen sich dem Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht entnehmen. Für die privaten Konkurrenten besonders relevant sind die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen kommunale Telekommunikationsunternehmen.
Im zweiten Teil widmet sich die Arbeit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der wegerechtlichen Bestimmungen des § 50 TKG, die trotz einer bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidung zum unentgeltlichen Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken noch nicht abschließend geklärt ist.

Autorentext

Der Autor: Ralf Averhaus wurde 1972 in Dortmund geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität zu Bochum und der University of Dundee/Schottland. Promotion 2000.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Telekommunikation als neues Geschäftsfeld der Gemeindewirtschaft Liberalisierung der Telekommunikation Telekommunikationsrechtliche Vorgaben Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Grenzen der Betätigung (insbesondere aus Gemeindewirtschafts- und Wettbewerbsrecht) Unentgeltliches Wegenutzungsrecht zu Telekommunikationszwecken und Zustimmungserteilung Verfassungsmäßigkeit des § 50 TKG.