Gesellschafterhaftung und Verschmelzung

Christoph Wenzel develops reliable criteria for determining shareholder liability risks in mergers. In doing so, he also provides new insights into the fundamentals of shareholder liability in corporate law and creditor protection in mergers.

Die für die Rechtspraxis bedeutsame Frage, inwieweit Gesellschafter für Verschmelzungen haftbar sind, ist nach wie vor höchst umstritten. Der II. Zivilsenat des BGH hat diese Frage zuletzt bei einer GmbH-Verschmelzung unter den Gesichtspunkten der Differenzhaftung nach § 9 GmbHG und der - von ihm auf § 826 BGB gestützten - "Existenzvernichtungshaftung" geprüft, hierbei jedoch mehr Fragen offengelassen und geschaffen als geklärt. Christoph Wenzel geht diesen Fragen nach und entwickelt verlässliche Kriterien zur Bestimmung von Haftungsrisiken bei allen Arten von Verschmelzungen. Dabei veranschaulicht er zugleich das grundlegende Zusammenspiel des kapitalgesellschaftlichen und des verschmelzungsrechtlichen Gläubigerschutzes und liefert neue Erkenntnisse zu den Grundlagen der aufgeworfenen Haftungstatbestände.

Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 2024 der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München, dem Preis des Munich Center for Capital Markets Law (MuCCML) der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem Förderpreis der Esche Schümann Commichau Stiftung augenzeichnet

Autorentext
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg; 2016 Erste Juristische Prüfung; 2019 Zweite Juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2024 Promotion; Rechtsanwalt in München; Lehrbeauftragter der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Inhalt
Einleitung
A. Ein Paukenschlag aus Karlsruhe: BGHZ 220, 179
B. Anliegen und Gegenstand der Untersuchung
C. Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Grundlagen Gläubigerschutz bei Verschmelzungen
A. Die herkömmliche Unterscheidung zwischen individuellem und institutionellem Gläubigerschutz
B. Stellungnahme
I. Kapitalgesellschaftlicher Gläubigerschutz durch Vermögensbindung
II. Die Verschmelzung im Gesamtgefüge der Vermögensbindung
III. Die Verzahnung des kapitalgesellschaftsrechtlichen und des verschmelzungsrechtlichen Gläubigerschutzes
Kapitel 2: Differenzhaftung und Verschmelzung
A. Meinungsstand
I. Der BGH und das Mantra der Kapitaldeckungszusage
II. Der unerbitterte Widerstand der Literatur
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Differenzhaftung
II. Anwendbarkeit der Differenzhaftung bei Verschmelzung
III. Überlegungen de lege ferenda
Kapitel 3: Kapitalerhaltungshaftung und Verschmelzung
A. Meinungsstand
I. Die Befürworter der Kapitalerhaltungsregeln
II. Die wesentlichen Einwände gegen die Kapitalerhaltungsregeln
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Kapitalerhaltungshaftung
II. Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln bei Verschmelzung
III. Rechtsfolgen der Kapitalerhaltungshaftung bei Verschmelzung
IV. Überlegungen de lege ferenda
Kapitel 4: Existenzvernichtungshaftung und Verschmelzung
A. Meinungsstand
I. Der BGH und das Nachschärfen der Existenzvernichtungshaftung
II. Die Rezeption der Entscheidung in der Literatur
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Existenzvernichtungshaftung
II. Anwendbarkeit der Existenzvernichtungshaftung bei Verschmelzung
III. Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung bei Verschmelzung
IV. Einflüsse des Insolvenzanfechtungsrechts
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse