Gesetzgebungskompetenzen als Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte im Volksgesetzgebungsverfahren

Ursprung des Volksgesetzgebungsverfahrens / Zulässigkeit der Volksgesetzgebung sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene / Prüfungsmaßstab des Landes- und Bundesverfassungsgerichts / Zulässigkeit der Prüfung der Volksgesetzgebung anhand Gesetzgebungskompetenzen / Volle Prüfungsintensität

Die Landesverfassungsgerichte überprüfen die Zulässigkeit des Volksgesetzgebungsverfahrens insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den Gesetzgebungskompetenzen des Landes. Der Autor greift diese Praxis der Gerichte auf und untersucht sie im Hinblick auf einen möglichen Eingriff in den Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts. Dabei bewertet er unter Einbeziehung der verfassungsrechtlichen Grundlagen die Zulässigkeit der Volksgesetzgebung im Verfassungsraum des Bundes und der Länder und untersucht den dogmatisch fundierten Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte. Mit dem klaren Verdikt der Zulässigkeit der derzeitigen Rechtsprechung liefert er eine dogmatische Grundlage für die weitere Praxis.

Autorentext

Fynn Dunka studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Im Anschluss an das Studium erfolgte die Promotion am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften.

Inhalt

Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - Einleitung - Gang der Untersuchung und Problemaufriss - Erster Abschnitt - Die Volksinitiative - Zweiter Abschnitt - Das Verhältnis der Verfassungsgerichtsbarkeiten - Dritter Abschnitt - Das Grundgesetz als Teil des Prüfungsmaßstabes im Volksgesetzgebungsverfahren - Vierter Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis