Gewinnherausgabe im Rahmen des Nutzungsherausgabeanspruchs gemäß - § 818 I 1. Alt. BGB

Die Gewinnhaftung ist eines der am meisten diskutierten Probleme des Bereicherungsrechts. Hieraus greift die Arbeit einen Teilbereich heraus: nämlich die Frage, ob der Bereicherungsschuldner die durch den Gebrauch des Kondiktionsgegenstandes erzielten Gewinne als Nutzungen herauszugeben hat. Nach einer Auseinandersetzung mit der allgemeinen Problematik der bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung steht daher der Nutzungsbegriff des § 818 I 1. Alt. BGB im Mittelpunkt der Untersuchung. Ausgehend vom allgemeinen Nutzungsbegriff kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass dieser im Bereicherungsrecht nur modifiziert, nämlich beschränkt auf «mitgeleistete» Nutzungen Anwendung finden kann. Daher lehnt sie eine Abschöpfung wirtschaftlicher Erträge und Gewinne über den Nutzungsherausgabeanspruch ab.

Autorentext

Die Autorin: Birke Hagmann, geboren 1979 in Esslingen am Neckar, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg im Breisgau und der University of Exeter (Großbritannien). Im Sommer 2004 legte sie das Erste juristische Staatsexamen ab. Im Anschluss daran begann sie ihre Dissertation an der Universität Freiburg im Breisgau und nahm im Herbst 2004 ihr Referendariat am Landgericht Stuttgart auf. Die Promotion erfolgte Mitte 2006.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Fallgruppen der Gewinnproblematik Die allgemeine Problematik der bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung Die Behandlung von Gewinnen im Rahmen der Nutzungsherausgabe in Rechtsprechung und Literatur Der Nutzungsbegriff des § 818 I 1. Alt. BGB Auswirkungen auf andere Nutzungsherausgaberegelungen des BGB.