Grenzen der objektiven Schiedsfähigkeit im Rahmen des § 1030 ZPO

Am 1. Januar 1998 ist die bisher umfangreichste Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts in Kraft getreten. Im Zuge der Reform hat der Gesetzgeber die Definition der objektiven Schiedsfähigkeit, die bisher an die Vergleichsfähigkeit des Streitgegenstandes geknüpft war, nach Schweizer Vorbild an die Vermögensrechtlichkeit des streitigen Anspruches gebunden, um eine transparentere Regelung der Frage, welche Rechtsstreitigkeiten von Schiedsgerichten entschieden werden können, zu schaffen. Schnell wurde den Reformbemühungen vorgeworfen, die neuen Regelungen zur objektiven Schiedsfähigkeit zögen den Kreis schiedsfähiger Streitgegenstände zu weit, welches unabsehbare Gefahren berge. Der Autor stellt daher in der Arbeit die Grenzen der objektiven Schiedsfähigkeit an Hand der einzelnen Rechtsgebiete umfassend dar und erörtert, in wie weit sich der Kreis objektiv schiedsfähiger Streitgegenstände nach der Reform wirklich verändert hat. Er berücksichtigt hierbei vor allem den Schutz der Interessen solcher Personen, die von einem ergehenden Schiedsspruch betroffen sind, obgleich sie nicht Partei der Schiedsvereinbarung waren.

Autorentext

Der Autor: Jörn-Christian Schulze, geboren1972, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg. Im Anschluß promovierte er dort am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Internationales Privatrecht bei Prof. Dr. Gottwald. Nebenher war er am Lehrstuhl des Prof. Dr. Koller für Bürgerliches Recht und Rechtssoziologie sowie Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Im Mai 2002 schloß sich das Rechtsreferendariat in Düsseldorf und Kapstadt, Südafrika, an. Seit 2002 ist der Autor bei einer international tätigen Rechtsanwaltsgesellschaft als Rechtsanwalt im Bereich Corporate/M & A beschäftigt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Darstellung der schiedsrechtlichen Regelungen des Rechts der Schiedsfähigkeit vor und nach der Reform sowie Erörterung der verfassungsrechtlichen Grundlage Darstellung der Schiedsfähigkeit in den einzelnen Rechtsgebieten, namentlich Recht der natürlichen Personen Familien- und Erbrechts Gesellschaftsrechtlichen Ansprüche Schiedsfähigkeit von Beschlußmängelstreitigkeiten Schiedsfähigkeit von Börsentermingeschäften sowohl im nationalen als auch internationalen Rechtsverkehr Insolvenzrecht Arbeitsrecht Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Patentrecht Vollstreckungsrecht.