Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay (1873-1938)

Die Dissertation untersucht Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay (1873 - 1938) unter Herausarbeitung der ihn leitenden rechtsdogmatischen, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Probleme. Es wird auf die Funktion der Patente, deren Auslegung wie Schutzumfang (Zweiteilungslehre) eingegangen und den Stand der Patentanwälte.

Die Dissertation untersucht Grundfragen des Patentrechts bei Hermann Isay, unter Berücksichtigung der ihn leitenden rechtsdogmatischen, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Probleme. Isay stellte sich die Frage, wie Patente zum Wiedererstarken der Wirtschaft beitragen könnten. Das seiner Ansicht nach am besten für den Absatz im Ausland geeignete Wirtschaftsgut waren Erfindungen. Isay schrieb Patenten die neue Funktion zu, die Wirtschaft durch Rettung eines eigenständigen Mittelstandes zu stärken. Um den dafür notwenigen Schutz zu generieren, begründete er die Zweiteilungslehre bei der Patentauslegung. Diese Lehre wurde vom Reichsgericht übernommen und stellte über drei Jahrzehnte die herrschende Lehre dar. Zudem setzte sich Isay für die Steigerung des Ansehens des entstehenden Berufstands der Patentanwälte ein.

Autorentext

Stefanie Steinmetz, geb. Delling, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth, wo sie auch promovierte. Das Referendariat absolvierte sie am Landgericht Regensburg, ebenso wie die Ausbildung zum zertifizierten Wirtschaftsmediator. Sie absolvierte die Ausbildung zur Fachanwältin im Arbeitsrecht und legte den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im Wirtschaftsrecht.

Inhalt

Leben und Werk von Hermann Isay - Ökonomische und juristische Grundlagen des Patentrechts - Alte und neue Funktion des Patentrechts - Mittelstandsschutz - Der Patentanspruch - Patentauslegungsgrundsätze - Die Zweiteilungslehre - Patentagenten und Patentanwälte - Patentanwaltsgesetz