Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor. Mit 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen.

Aus: neue caritas Emiliano Santeusanio 08/2017
[] Mit seiner systematischen, übersichtlichen und verständlichen Darstellungen der Regelungen des Existenzsicherungsrechts punktet dieser Band, da man sich rasch einen Überblick verschaffen kann. [] Trotz seiner schlanken Ausgestaltung enthält das Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts. Es erleichtert auch Nichtjurist(inn)en die Arbeit mit dem SGB II in erheblichem Maße. []

Autorentext
Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Inhalt
Abkürzungsverzeichnis 12 Einleitung 15 1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17 1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17 1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17 1.1.2 Soziale Rechte 18 1.1.3 Die Inhalte des SGB 19 1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20 1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 20 1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 21 1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 21 1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB 22 1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 23 1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 24 1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 24 1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25 2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26 2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26 2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 27 2.1.2 Kommunale Träger 27 2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 29 2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30 2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 30 2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 31 2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 31 2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32 2.3.1 Zuständigkeit 32 2.3.2 Antragstellung 32 2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 33 2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34 3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35 3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35 3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 35 3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 37 3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 40 3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40 3.2.1 Ausländische Staatsangehörige 40 3.2.2 Auszubildende 41 3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 41 3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43 3.4 Der praktische Fall: Die bröckelndeKleinfamilie 44 4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45 4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45 4.1.1 Der Regelbedarf 45 4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 46 4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 46 4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47 4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 47 4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 48 4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 48 4.3 Mehrbedarfstatbestände 49 4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 49 4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 51 4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 51 4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52 5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53 5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 53 5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 53 5.1.2 Kosten der Unterkunft 53 5.1.3 Kosten der Heizung 55 5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55 5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 55 5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 57 5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 58 5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59 5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 59 5.3.2 Einmalige Leistungen 60 5.3.3 Mehrbedarfsleistungen 60 5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61 6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63 6.1 Abweichende Leistungserbringung 63 6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 63 6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 64 6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 66 6.2 Einmalige Leistungen 66 6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 67 6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 67 6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 68 6.3 Weitere Leistungen 68 6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen 68 6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 68 6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69 7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 70 7.1 Leistungen für Auszubildende 70 7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf 70 7.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen 72 7.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen 73 7.2 Leistungen für Bildung 73 7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern 73 7.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege 74 7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 75 7.3 Leistungen für Teilhabe 75 7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf 76 7.3.2 Weiterer Bedarf 76 7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 77 7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 77 8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 79 8.1 Einkommenseinsatz 79 8.1.1 Einkommen 79 8.1.2 Einkommenseinsatz 80 8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen 81 8.2 Einkommensbereinigung 82 8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung 82 8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge 82 8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen 83 8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 85 8.3.1 Einzusetzendes Vermögen 85 8.3.2 Schonvermögen 85 8.3.3 Vermögensfreibeträge 86 8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 87 9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 89 9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften 89 9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft 89 9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung 90 9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 90 9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 91 9.3.1 Verwandte Verschwägerte 91 9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft 91 9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung 92 9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 93 10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 94 10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 94 10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt 95 10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt 95 10.1.3 Verwandtenunterhalt 96 10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 97 10.2.1 Allgemeine Vorschriften 97 10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts 97 10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten 98 10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 99 10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X 99 10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II 99 10.3.3 Übergang von An…