Grundrechte und Verfassungsschutz

Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.

Vorwort
Nicht außerhalb des Rechts! Über die Kontrolle des Verfassungsschutzes

Autorentext
Dr. Christoph Gusy lehrt Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld und befasst sich seit 30 Jahren mit dem Recht der Nachrichtendienste.

Inhalt

Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz - Kontrollrechte der G-10-Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW - Kontrollbefugnisse der G-10-Kommission - Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes - Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat