Grundrechtsnetze

Mit dieser Arbeit entwickelt der Autor ein Modell der Grundrechtsnetze: Aufbauend auf den ökonomischen Netztheorien wird eine modifizierte Grundrechtsdogmatik geschaffen, um vernetzten Grundrechtspositionen effektiver begegnen zu können. Die überkommene Grundrechtsprüfung bewegt sich nach wie vor überwiegend im Zweipersonenverhältnis Bürger Staat. Durch die Untersuchung des Gesamtsystems «Netz» im Modell der Grundrechtsnetze kann den Verflechtungen von Grundrechtspositionen aber besser entsprochen werden. Die Untersuchung von Grundrechtsnetzen kann sich dabei gerade auf die in den Wirtschaftswissenschaften entwickelten Erkenntnisse zu Besonderheiten von vernetzten Infrastrukturen stützen und so die Wirkungen staatlicher Regulierungsmaßnahmen auf die Grundrechte der Betroffenen genauer beschreiben. Damit kann das Modell der Grundrechtsnetze der verfassungsrechtlichen Prüfung von Grundrechtseingriffen durch Regulierungsmaßnahmen dienen. Aber auch die Frage nach Existenz oder Umfang einer aus den Grundrechten ableitbaren staatlichen Infrastruktur- oder Regulierungsverantwortung kann unter Zuhilfenahme des Grundrechtsnetz-Modells beantwortet werden.

Autorentext

Der Autor: Gregor Kutzschbach, Jahrgang 1970, studierte Wirtschaftsmathematik an der Technischen Universität Berlin und Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Das juristische Referendariat leistete er von 1999 bis 2001 in Berlin. Von 1997 bis 2001 arbeitete der Autor als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2002 ist er Referent beim Bundesministerium des Innern.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Netzbegriff, ökonomische Grundlagen der Telekommunikationsnetze Entwicklung des Telekommunikationsrechts (in den USA, in Großbritannien, in der EG und in Deutschland) Grundrechtsbeziehungen im Netz Grundrechtsnetze Grundrechtsgewährleistung durch Netze (I: Gewährleistungsverantwortung/Regulierungsverantwortung; II: Infrastrukturverantwortung; III: Lösungsansatz: Derivative Verantwortung zur Missbrauchsaufsicht statt originärer Infrastrukturverantwortung) Ausblick und Ergebnis.