Handeln «ultra vires» der Europäischen Gemeinschaft

Die Frage nach den Rechtsfolgen eines «ultra vires»-Handelns der Europäischen Gemeinschaft gehört zu den zentralen Problemen der Europäischen Integration.
Diese Arbeit nimmt sich jener Frage aus der Sicht des Völkerrechts, des Europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts an und schließt mit einer Prüfung der unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht hat in seinem berühmt gewordenen Maastricht-Urteil nachhaltig unterstrichen, daß «ultra vires»-Akte der Europäischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland keine Wirkung entfalten können.

Autorentext

Der Autor: Jens Uwe Flick studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Während seines Referendariats war er unter anderem bei der Europäischen Kommission in Brüssel eingesetzt und für eine deutsche Rechtsanwaltskanzlei am Sitz des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante tätig. Seit 1998 lebt der Autor in Bielefeld und ist heute als Syndikusanwalt bei einem deutschen Nahrungsmittelunternehmen beschäftigt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Rechtsfolgen eines «ultra vires»-Handelns der Europäischen Gemeinschaft: Sicht des Völkerrechts; Sicht des Europäischen Unionsrechts; Sicht des deutschen Verfassungsrechts Bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen «ultra vires»-Handeln der Europäischen Gemeinschaft.