Häusliche Pflege und Selbsthilfevorbehalt

Diese Arbeit widmet sich dem weitverzweigten und sozialrechtszweigübergreifenden Thema der Selbsthilfevorbehalte im Rahmen der häuslichen Krankenpflegenormen im Sozialrecht. Sie verfolgt zunächst das Ziel, die Selbsthilfevorbehalte in ihrer historischen Entwicklung und Entfaltung, aber auch in ihrem systematischen Zusammenhang im heutigen Sozialleistungsrecht darzustellen. In ihrem verfassungsrechtlichen Schwerpunkt unterzieht die Arbeit den Selbsthilfevorbehalt der häuslichen Krankenpflege- und Haushaltshilfenormen, nach denen die Leistungen ausgeschlossen sind, wenn Haushaltsangehörige diese Leistungen übernehmen können, einer verfassungsrechtlichen Überprüfung. Zur Vorbereitung einer möglichen Neuregelung werden anschließend konkrete Regelungsansätze und -vorschläge dargestellt und bewertet.

Autorentext

Der Autor: Michael Frey studierte Jura in Freiburg im Breisgau. Nach dem Referendariat war er wissenschaftlicher Angestellter am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht der Universität Freiburg im Breisgau und absolvierte ein verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Seither ist er in verschiedenen Funktionen beim Land Baden-Württemberg zuständig für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Außerdem ist er Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl. Der Autor promovierte 2009.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Entfaltung der häuslichen Pflegesozialleistungen Anspruchsgrundlagen der häuslichen Pflege in den verschiedenen Sozialrechtszweigen Annexleistung Haushaltshilfe Selbsthilfevorbehalte der häuslichen Krankenpflege Verfassungsrechtliche Überprüfung Verletzung der Grundrechte des Kranken und der Pflegeperson Rechtspolitische Folgerungen Verfassungskonforme Reduktion Streichung der Selbsthilfevorbehalte Einführung eines Krankenpflegegeldes für Angehörigenpflege.