Informationspflichten im Aktienrecht

Die Thematik rund um Informationspflichten im Aktienrecht erlangte mit dem In-Kraft-Treten des ARUG II aktuelle Relevanz. Der Autor stellt bestehende und neue Informationspflichten dar und beantwortet die Fragen, ob diese mit höherrangigem Recht vereinbar sind und sich in das aktienrechtliche Informationssystem einfügen oder Fremdkörper darstellen.

Informationen stellen insbesondere in der Wirtschaft und bei der Teilhabe an Unternehmen die Grundlage für fundierte Entscheidungen dar. Es verwundert daher nicht, dass in Rechtspolitik und täglicher Praxis der Kapitalgesellschaften die Thematik der Informationsbereitstellung eine zentrale Rolle spielt. Aktuelle Brisanz erlangte das Themenfeld rund um Informationspflichten der Aktiengesellschaft mit dem In-Kraft-Treten des ARUG II, welches das bestehende Informationssystem um zusätzliche Pflichten erweiterte. Der Autor beleuchtet neben der Ausgestaltung des Informationssystems das in diesem Hinblick bestehende Spannungsverhältnis zwischen Kommunikation, Informationsfluss und Transparenz einerseits sowie Systemkohärenz, Handlungsfähigkeit und Vertraulichkeit andererseits. Zudem wird die Frage beantwortet, ob die bestehenden und neuen Pflichten mit Verfassungs- und Unionsprimärrecht vereinbar sind und ob sie sich in das deutsche System einfügen oder ob es sich um Fremdkörper handelt.

Autorentext

Erik Jensen, geboren 1994 in Schleswig, studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt. Sein Referendariat absolvierte er im Bezirk des OLG Schleswig und in Heidelberg. Die Promotion erfolgte an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einführung

1. Teil: Überblick
   A. Problemstellung
   B. Gesetzliche Ausgestaltung des aktienrechtlichen Informationssystems als Querschnittsrecht
   C. Sinn und Zweck von Informationspflichten
2. Teil: Verfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen
   A. Recht auf Informationelle Selbstbestimmung von juristischen Personen
   I. Rechtslage für natürliche Personen
   II. Rechtslage für juristische Personen
   III. Zwischenergebnis
   IV. Das Konkurrenzverhältnis zu Art. 12 und Art. 14 GG
   B. Die unionsrechtliche Rechtslage
   I. Das Verhältnis zwischen dem EU-Recht und dem Grundgesetz
   II. EU-Grundrechtecharta als Prüfungsmaßstab
   III. Relevante Grundrechte mit Blick auf Informationspflichten
   IV. Prüfungsmaßstäbe
3. Teil: Umgang mit Informationen im Aktienrecht
   A. Aktienrechtliche Grundkonzeption
   B. Schweigepflicht/-obliegenheit
   I. Grundlagen
   II. Sachliche Reichweite
   III. Geheimhaltungsinteressen
   IV. Grenzen der Verschwiegenheitspflicht
   V. Rechtsfolgen bei Verstoß
   C. Fragerecht in der Hauptversammlung
   I. Allgemeines
   II. Voraussetzungen und Grenzen des Auskunftsrechts
   III. Zwischenfazit zum Auskunftsrecht der Aktionäre
   D. Zwischenfazit zu dem Zusammenspiel von Schweigepflicht und
   Auskunftsanspruch
4. Teil: Informationspflichten der Aktiengesellschaften
   A. Informationspflichten
   I. Allgemeines
   II. §§ 242, 264, 285, 289, 325 HGB (Offenlegung von Jahresabschluss und Lagebericht)
   II. Informationspflicht bei Veränderung der Unternehmensstruktur gemäß §§ 8, 127, 192 UmwG und § 293a AktG
   III. Ad-hoc-Publizität nach Art. 17 MMVO
   B. Stellungnahme
5. Teil: Erweiterung der Informationspflichten durch das ARUG II
   A. Überblick
   B. Neuregelungen durch das ARUG II
   I. Know-your-shareholder
   II. Pflicht zur Übermittlung von Unternehmensereignissen
   III. Say-on-pay
   IV. Related-party-transactions
6. Teil: Fazit
   A. Rechtspolitische Würdigung
   B. Gesamtfazit