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Informationszugangsrecht Baden-Württemberg
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Details
Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht? Der neue Handkommentar zum LIFG gibt Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten. Daneben bestehende Akteneinsichtsrechte der Beteiligten nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz, Auskunftsrechte von Betroffenen nach dem Landesdatenschutzgesetz sowie von Rundfunk und Presse nach Landesmedien- und Landespressegesetz werden erläutert. Zusätzlich zu Hinweisen auf weitere Informationszugangsregeln wird auch der ungeschriebene Informationsanspruch nach Ermessen insbesondere anhand des Steuerrechts dargestellt. Ganz aktuell: Die Neuregelung der Akteneinsicht in elektronische Akten durch das neue E-Government-Gesetz Baden-Württemberg ist bereits berücksichtigt (§ 8 EGovG BW). Besonderen Schwerpunkt legt der Kommentar auf Überblick und Erläuterung der wichtigsten Anspruchsgrundlagen, Ablehnungsgründe zum Schutz öffentlicher Interessen, Umgang mit personenbezogenen Daten, Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Verfahren der Antragsbearbeitung sowie Rechtsschutz der antragstellenden und der betroffenen Personen auf bzw. gegen den Informationszugang. Die Autorinnen und Autoren sind auf das Archiv-, Datenschutz-, Informations-, Presse-, Steuer- bzw. Umweltrecht spezialisierte Fachleute aus Wissenschaft und Praxis: Dr. Alfred G. Debus, Referent, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg; Prof. Dr. Anja Hentschel, Hochschule Darmstadt; Dr. Walter Krämer, Referatsleiter bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg ; Dr. Clemens Rehm, Abteilungsleiter im Landesarchiv Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Corinna Sicko, Referentin, Regierungspräsidium Karlsruhe; Ronny Vorbeck, LL.M. Taxation, Richter am Finanzgericht, Hannover
Weitere Informationen
- Allgemeine Informationen
- GTIN 09783848716975
- Editor Alfred G. Debus
- Sprache Deutsch
- Auflage 1. Auflage
- Größe H211mm x B136mm x T40mm
- Jahr 2017
- EAN 9783848716975
- Format Fester Einband
- ISBN 978-3-8487-1697-5
- Veröffentlichung 31.05.2017
- Titel Informationszugangsrecht Baden-Württemberg
- Autor Alfred G (Dr.) Debus , Anja (Prof. Dr.) Hentschel , Walter (Dr.) u a Krämer
- Untertitel Handkommentar
- Gewicht 785g
- Herausgeber Nomos Verlagsges.MBH + Co
- Anzahl Seiten 504
- Lesemotiv Verstehen
- Genre Öffentliches Recht
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