INTERNETZUGANG UND WAHLEN IN DER DRC

In einem Staat, in dem es fast keine Justiz gibt, um über Fragen des Schutzes der Grundfreiheiten zu entscheiden, und in dem die Exekutivgewalt über alles steht, ist die Demokratische Republik Kongo bei weitem ein Beispiel für die Rechte der Menschen. Und noch mehr, während einer Wahlperiode sind die Kürzungen des Internet-Netzwerks und des Kurznachrichtendienstes unzeitgemäß ohne Einhaltung der Standards, obwohl embryonal, die die Beschränkungen regeln, die den Grundfreiheiten auferlegt werden sollen. Und doch integriert das Recht auf Zugang zum Internet heute indirekt die große Familie der Grundrechte durch einen Prozess der Annexion des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information. Es fehlt jedoch seine Universalität, die seine gerichtliche Anerkennung und seinen Schutz gewährleisten könnte. Dies macht das Recht auf Zugang zum Internet zu einer Art Grundrecht. Infolgedessen begünstigt das Fehlen einer internationalen öffentlichen Gesetzgebung in diesem Bereich die Nichteinhaltung des Rechts auf Zugang zum Internet durch viele Staaten auf der Welt.

Autorentext

Diplômé de l'Université Officielle de Bukavu, Jean-Claude ISAMBYA est assistant et chercheur à la faculté de droit de l'Université Notre Dame de Tanganyika à l'Est de la République Démocratique du Congo. Il mène ses recherches sur le droit des libertés fondamentales, le cyber droit, le droit constitutionnel et le droit administratif.