Investitionskontrolle in Deutschland

In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen entsteht eine kritischere Haltung gegenüber ausländischen Investitionsvorhaben: Welcher Investor steht hinter einem Vorhaben? Ist die Investition mit Sicherheitsinteressen vereinbar? Niklas Griffel zeigt in diesem Buch, dass das Investitionskontrollrecht im Spannungsfeld zwischen einem freiheitlichen Investitionsumfeld und dem sicherheitspolitischen Bedürfnis nach einem regulatorischen Mechanismus zum Schutz national bedeutender oder sensibler Güter und Technologien steht. Dabei wirkt sich das Investitionskontrollrecht auf die internationale Transaktionspraxis aus. Parteien internationaler Transaktionen haben ein ausgeprägtes Interesse an Rechtssicherheit in Investitionskontrollverfahren.

Autorentext

Niklas Griffel ist Syndikusrechtsanwalt. In seiner Dissertation beschäftigt er sich mit dem Investitionskontrollrecht, das vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen viel Aufmerksamkeit erhält. Die Betreuung erfolgte durch Prof. Dr. Rupprecht Podszun von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Inhalt

A. Einleitung.- B. Politischer und rechtlicher Rahmen ausländischer Direktinvestitionen.- C. Investitionskontrollregime in Deutschland.- D. Investitionskontrollverfahren des BMWK.- E. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz.- F. Berücksichtigungsregelungen des Kooperationsmechanismus vor dem EuGH. G. Vereinbarkeit mit WTO-Recht. H. Fazit und Ausblick.