IP-Boxen und deren Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht

Für viele Staaten ist es ein attraktives Geschäftsmodell, durch niedrige Steuersätze höchst mobiles Einkommen aus Immaterialgütern anzuziehen. Diese Ziel kann mitunter durch spezielle Besteuerungsregime, wie IP-Boxen erreicht werden. Da Immaterialgüter allerdings vor allem bei Großunternehmen einen immer wichtigeren Anteil in der Unternehmensbilanz einnehmen, steht der Verdacht einer selektiven Begünstigung solcher Unternehmen im Raum. Das europäische Beihilferecht wiederum will die selektive Begünstigung gewisser Unternehmen durch staatliche Mittel verhindern. Es ist deshalb das erklärte Ziel dieses Buches die Vereinbarkeit von IP-Boxen mit dem europäischen Beihilferecht zu prüfen. Für diesen Zweck erfolgt eine umfangreiche Bestandsaufnahmen sämtlicher IP-Box-Regime im Europäischen Wirtschaftsraum sowie eine Aufarbeitung des Status Quo im Beihilferecht.

Autorentext

Dominik König ist Rechtsanwaltsanwärter und Mitglied des Vergaberechtsteams bei Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG in Wien. Er ist spezialisiert auf Vergabe-, Wettbewerbs-, Unions- und Steuerrecht. Davor studierte er Wirtschaftsrecht an der WU Wien.