Islam Meinungsfreiheit Internet

Das Themenspektrum dieses Buches erscheint weit gespannt. Meinungsfreiheit bildet das Scharnier zwischen Islam und Internet, hat mit beiden gemeinsame Konfliktfelder. In diesem Spannungsfeld erläutern Staatsrechtslehrer wie Udo Steiner, Michael Sachs und Klaus F. Gärditz Aspekte der Meinungsfreiheit wie auch der Religions-, Kunst- und Pressefreiheit.

Aber gibt es auch Schnittmengen zwischen Islam und Internet? Die geistige, publizistische und politische Auseinandersetzung um den Islam in Deutschland und Europa findet zu guten Teilen im Internet statt. Dabei wirkt das Internet als Konfliktverstärker: Dessen anonyme Nutzung bewirkt mangelnde Zurechenbarkeit und Verantwortlichkeit für Duktus und Inhalt des eigenen Beitrags. Unsichtbar bleibt auch der Kritisierte. So wirkt das Internet enthemmend.

Wie Islamgegner oder -feinde das Internet nutzen, so gleichermaßen Islamisten: zu Propaganda, zur Anwerbung von IS-Sympathisanten oder -Kämpfern, zur Vorbereitung von Anschlägen und anderen Straftaten. Spannen beide Seiten das Internet für ihre gegenläufigen Zwecke ein, verstärken sich die Konflikte erheblich. Das Internet-Phänomen Echokammer (Abkapselung Gleichgesinnter) trägt erheblich bei zu wachsender Sprachlosigkeit zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. Hate Speech, massive Beleidigungen, Drohungen verschärfen die Gegnerschaft. Zentrifugale Kräfte der Gesellschaft werden verstärkt, nicht nur sichtbarer.

In mehreren Beiträgen wird hierbei die Rolle des Internets untersucht, werden Ansatzpunkte möglicher Regulierungen sowie problemgerechte Lösungen aufgezeigt.

Autorentext

Martin Paul Waßmer ist Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts und Steuerstrafrecht an der Universität zu Köln.

Inhalt
Einführung.- Islam, Scharia, Islamismus eine Begriffsskizze von Lothar Häberle.- Freiheit und ihre Grenzen für Muslime und Islamfeinde Zur Religions-, Meinungsäußerungs- und Kunstfreiheit unter dem Grundgesetz von Michael Sachs.- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Fragen der Religions- und Glaubensfreiheit Vom Aktion Rumpelkammer-Beschluss zu den Kopftuch-Entscheidungen von Udo Steiner.-Toleranz in islam-bezogenen Konflikten um Religions- und Meinungsfreiheit Islamische Kopfbedeckungen in der Öffentlichkeit, Blasphemie durch Karikatur und Satire sowie der Wunsiedel-Beschluss des BVerfG von Lothar Häberle.- Europäische Presse- und Meinungsfreiheit im Zeitalter des Internets von Verena Hoene.- Neue Herausforderungen für die Meinungsfreiheit in Europa Zur ambivalenten Rolle des Internets und zu den Auseinandersetzungen um den Islam von Klaus F. Gärditz.- Internet-Konfliktezwischen Meinungsfreiheit und Recht auf persönliche Ehre Anonymität im Netz, Hate Speech-Bekämpfung, Netzwerkdurchsetzungsgesetz und alternative Regulierungsansätze für das Internet von Lothar Häberle.