Jurisdiktionskonflikte zwischen der WTO und regionalen Handelsabkommen

Als Produkt der Fragmentierung des internationalen Rechts ist die Frage der Zuständigkeitskonflikte zwischen der WTO und regionalen Handelsabkommen von systemischer Bedeutung. Es wirft nicht nur das potenzielle Problem widersprüchlicher Entscheidungen für WTO/RTA-Mitglieder auf, sondern erfordert auch, dass sich das WTO-Tribunal mit der Art und dem Umfang seiner Zuständigkeit, der Zulässigkeit von Fällen und dem anwendbaren Recht auseinandersetzt - alles höchst umstrittene und ungeklärte Fragen im Völkerrecht. Ziel dieser Arbeit ist es, einen Rahmen vorzustellen, der hoffentlich dazu dienen kann, Lösungen auf der Grundlage des derzeitigen WTO-Rechtssystems anzubieten. Nach diesem Rahmen könnte das WTO-Tribunal bei einer wirklich missbräuchlichen Einleitung eines WTO-Verfahrens die WTO-Beschwerde mangels Zuständigkeit oder wegen Unzulässigkeit abweisen. Dies bedeutet keine generelle Ehrerbietung gegenüber den RTA-Tribunalen, sondern würde vielmehr widerspiegeln, dass das WTO-Tribunal die wahren Absichten der betreffenden WTO-Mitglieder kennt; indem es den wahren Absichten der Mitglieder Geltung verschafft, könnte das WTO-Tribunal die Fragmentierung des internationalen Rechts abmildern und dadurch die Kohärenz des internationalen Rechtssystems sichern und fördern.

Autorentext

Investigador asociado, Centro Asiático para la OMC y el Derecho y la Política Sanitaria Internacional (ACWH). Máster en Derecho, Universidad Nacional de Taiwán. Licenciado en Derecho por la Universidad de Soochow.