Kampf gegen den Terrorismus in der Demokratischen Republik Kongo

Die Demokratische Republik Kongo (DRK), die früher als anfällig für Terrorismusfinanzierung galt, ist nun mit internen terroristischen Bedrohungen konfrontiert. Dieser Wandel hängt mit dem Aufkommen aktiver terroristischer Gruppen zusammen, die die nationale Sicherheit gefährden. Um dieser wachsenden Bedrohung entgegenzuwirken, stützt sich der kongolesische Rechtsrahmen auf das Militärstrafgesetzbuch und das Gesetz Nr. 22/068 vom 27. November 2022 über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Darüber hinaus wurden spezielle Institutionen eingerichtet. Trotz dieses Rahmens wird die Wirksamkeit der Bekämpfung durch Lücken in den Rechtsvorschriften und institutionelle Herausforderungen beeinträchtigt. Im März 2024 hob die DR Kongo das Moratorium für die Todesstrafe auf, um den Kampf gegen den Terrorismus zu intensivieren - eine Reform, die Aufmerksamkeit erregt und Debatten über ihre Wirksamkeit und ihre Auswirkungen auf die Menschenrechte auslöst. Vor diesem Hintergrund ist es dringend erforderlich, die rechtliche Reaktion der DR Kongo auf diese wachsende Bedrohung neu zu bewerten und anzupassen.

Autorentext

Bertrand KABEMBELA, Rechtsanwalt und humanitärer Helfer, verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung im Bereich Menschenrechte in der Demokratischen Republik Kongo, der Zentralafrikanischen Republik und Mali. Er hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften der Universität Lubumbashi (DR Kongo) und einen Master in Menschenrechten der Bircham International University (Spanien) und promoviert derzeit.