Kartellrecht der Softwareverträge

Die besondere Schwierigkeit der kartellrechtlichen Beurteilung von Softwareverträgen besteht darin, dass Software urheberrechtlich geschützt ist und unter Umständen Beschränkungen, die nach Urheberrecht zulässig sind, dennoch Wettbewerbsbeschränkungen oder einen Marktmachtmissbrauch darstellen können. Es gilt, die Grenzlinie zwischen Urheberrechtsschutz und Wettbewerbsbeschränkung zu ziehen. Hierbei muss die Funktion des Urheberrechts im wirtschaftlichen Gesamtzusammenhang berücksichtigt werden. Im Ergebnis wird wegen der softwarespezifischen Besonderheiten, unter anderem im Vergleich zu sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken, eine eigene Gruppenfreistellungsverordnung für Softwareverträge befürwortet.

Autorentext

Die Autorin: Daniela Timm, 1991-1995 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität München, 1998 Zweites juristisches Staatsexamen. 1999-2002 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität der Bundeswehr München. Seit 1999 selbstständige Rechtsanwältin, 2004 Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei, seit Ende 2004 Tätigkeit am Goethe-Institut im Bereich Recht als stellvertretende Bereichsleiterin.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Softwarevertriebsverträge Softwareüberlassungsverträge Softwarepflege Herausgabe von Schnittstelleninformationen Softwareerstellung Lizenzverträge zwischen Softwareentwicklern Open-Source-Software.