Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung Niedersachsen - KomHKVO 2025

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)

Die KomHKVO wurde am 18. April 2017 erlassen und bildet die Grundlage für die kommunale Haushaltswirtschaft in Niedersachsen. Sie gliedert sich in zehn Abschnitte, die von der Aufstellung des Haushaltsplans über die Buchführung bis hin zum Jahresabschluss reichen. Zentrale Elemente der Verordnung sind die Gliederung des Haushalts in Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt, die Festlegung von Deckungsregeln, die Einführung der doppelten Buchführung sowie Vorgaben zur Liquiditätsplanung und zur Bewertung von Vermögen und Schulden. Darüber hinaus enthält die KomHKVO Regelungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge, zur Annahme von Zuwendungen und zur Bildung von Rückstellungen. Besondere Bedeutung kommt dem Jahresabschluss zu, der nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung zu erstellen ist und einen konsolidierten Gesamtabschluss umfasst. Die Verordnung dient der Transparenz und Effizienz in der kommunalen Haushaltsführung und wird durch Erlassregelungen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport konkretisiert.

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