KOMPETENZ DER ÄTHIOPISCHEN GERICHTE ZUR UNTERHALTUNG DER SOZIOÖKONOMISCHEN RECHTE

Für die ordnungsgemäße Durchsetzung der sozioökonomischen Rechte in Äthiopien müssen zwei Dinge Hand in Hand gehen: rechtliche Anerkennung und gerichtliche Kontrolle bei Verstößen. Dementsprechend untersuchte diese Arbeit die Anerkennung der Rechte im äthiopischen Rechtssystem und die Kompetenz und Legitimität der äthiopischen Gerichte bei der Beurteilung dieser Rechte. Die bestehenden theoretischen und praktischen Herausforderungen in Bezug auf die Kompetenz und Legitimität von Gerichten und andere wichtige Hindernisse sind hinreichend identifiziert. Die Gewährung der Auslegungsbefugnis für sozioökonomische Rechte in der FDRE-Verfassung an HoF ist das Hauptproblem. Weitere Hindernisse sind: Sturzklauseln gegen die Befugnisse der Gerichte, schlechte Wahrnehmung des Volkes gegenüber der Justiz, Unklarheit über den Status internationaler Instrumente in der FDRE-Verfassung, Nichtveröffentlichung internationaler Instrumente, Fehlen innerstaatlicher Rechtsvorschriften zum Inhalt sozioökonomischer Rechte und Fehlen von Rechtsstreitigkeiten von öffentlichem Interesse.

Autorentext

Mr. Sisay Bogale KibretLL.M in Human Rights, at Addis Ababa University, Ethiopia.LL.B Bahir Dar University, Law Faculty, Ethiopia.Lecturer, at Gondar University, Law school, Ethiopia.Part-time Lecturer, at Addis Ababa University,Law Faculty, Ethiopia.Head of the Legal Service Department of Gondar University, Ethiopia.