Kontrahierungspflichten der Kreditwirtschaft aufgrund von Selbstverpflichtungen und § 21 AGG

Instanzgerichtliche Entscheidungen, Forderungen der Bundesregierung und das Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) beflügelten die Diskussion um Kontrahierungspflichten der Kreditwirtschaft. Ausgehend von einer für die Praxis handhabbaren Übersicht bislang bestehender Abschlusspflichten analysiert die Arbeit die Rechtsnatur der Selbstverpflichtung und erstellt hierzu ein über die Kreditwirtschaft hinaus gültiges dogmatisches Konzept für dieses moderne Instrument der Selbstregulierung. Die Ergebnisse der Arbeit werden u. a. an der Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) «Girokonto für jedermann» erprobt. Eine rechtspolitische Stellungnahme zur Diskussion um einen Anspruch auf ein Girokonto rundet die Erwägungen ab. Die Frage nach Abschlusspflichten aufgrund von § 21 AGG wird von einer verfassungsorientierten Auslegung ausgehend verneint.

Autorentext

Der Autor: Peter Rösmann, geboren 1980, studierte Rechtswissenschaften in Münster. Nach dem Referendarexamen im Jahr 2006 promovierte er an der Universität Münster und war gleichzeitig Wissenschaftlicher Mitarbeiter einer wirtschaftsberatenden Kanzlei.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Kontrahierungszwang - Abschlusszwang - Kontrahierungspflicht - Vertragsfreiheit - Bank - Sparkasse - Kreditwirtschaft - Selbstverpflichtung - Rechtsnatur der Selbstverpflichtung - Vertragsprinzip - Girokonto - Girokonto für jedermann - AGG - Diskriminierungsverbot - Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot.