Konzeptvergabe zur nachhaltigen Wohnraumversorgung

The allocation of property according to concept is a form of selling municipal property. The best concept for the development and use determines to whom a property will be sold. Alexander Hohm studies the legal parameters for allocating municipal property for sustainable living space according to a concept.

Die Konzeptvergabe ist eine innovative Spielart gemeindlicher Grundstücksverkäufe. Nicht der beste Preis soll darüber bestimmen, an wen kommunale Liegenschaften veräußert werden, sondern das beste Konzept für die Bebauung und Nutzung des Grundstücks. Alexander Hohm untersucht, inwieweit die Konzeptvergabe speziell zum Zweck der Wohnraumversorgung eingesetzt werden kann. Den Blick richtet er zunächst auf die Ausgangslage. Wie lässt sich die Konzeptvergabe charakterisieren? Anschließend rücken die rechtlichen Determinanten des Ausschreibungsprozesses in den Fokus. Welche Rechtsnormen muss eine Kommune verfahrensmäßig beachten? Wo liegen Grenzen bei der Wahl der Vergabekriterien oder Bewertungsmethoden? Ein zivilrechtlich geprägtes Kapitel legt kaufvertragsrelevante Rechtsaspekte dar, widmet sich aber auch Fragen einer potenziellen Erbbaurechtsbestellung. Die Beschäftigung mit Rechtschutzmöglichkeiten des unterlegenen Bewerbers schließt die Arbeit ab.

Autorentext
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft an der Ludwig Maximilians Universität München; Referendariat am OLG München; Bezirksjurist des Referats für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München.

Inhalt
Einführung : Konzeptvergaben als rechtswissenschaftliche
Herausforderung

Teil 1: Ausgangslage
Kapitel 1: Impulse zur Wohnraumschaffung
Kapitel 2: Charakterisierung
Kapitel 3: Kommunales Grundstückseigentum als Ausgangsposition

Teil 2: Verteilungsverfahren und -kriterien
Kapitel 4: Einleitung zur Verteilungsphase ("Die Grundstücksverteilung)
Kapitel 5: Programmgestaltung betreffend das Konzeptvergabeverfahren
Kapitel 6: Programmgestaltung betreffend die Vergabekriterien
Kapitel 7: Programmgestaltung betreffend die Bewertungsmethoden
Kapitel 8: Programmgestaltung betreffend die Entscheidungsbekanntgabe

Teil 3: Realisierung
Kapitel 9: Anhandgabe
Kapitel 10: Kaufvertrag
Kapitel 11: Besonderheiten bei der Bestellung eines Erbbaurechts
Kapitel 12: Anforderungen des öffentlichen Baurechts

Teil 4: Rechtsschutz
Kapitel 13: Rechtsschutz des unterlegenen Bewerbers

Zusammenfassung in Leitsätzen