Konzernverrechnungsklauseln und verwandte einseitige Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis

Gegenstand der Arbeit sind vertraglich und gesetzlich begründete Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhältnis von Verrechnungsbefugnissen zum Recht der einseitigen gesetzlichen Aufrechnung, mit den Voraussetzungen, Schranken und Rechtsfolgen von Verrechnungsbefugnissen und deren Behandlung bei Insolvenz des Verrechnungsgegners. In praktischer Hinsicht geht es vor allem um Konzernverrechnungsklauseln sowie vergleichbare vertragliche Verrechnungsbefugnisse in Verträgen der öffentlichen Hand und in Tarifverträgen (Zweckbindungsklauseln). Außerdem werden die gesetzlichen Verrechnungsbefugnisse im Sozialversicherungsrecht und im Steuerrecht betrachtet. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Frage, ob Verrechnungsbefugnisse auch noch gegenüber insolventen Schuldnern ausgeübt werden können.

Autorentext

Jörg Jaecks studierte Rechtswissenschaft in Bonn und absolvierte sein Referendariat in Hamburg. Zudem hat er einen LL.M. an der Cornell Law School (USA) erworben. Der Autor war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin beschäftigt und ist seit 2004 Wirtschaftsanwalt in Berlin.