Krankenhaus und EG-Beihilferecht

Diese Arbeit untersucht die Vereinbarkeit des deutschen Krankenhausfinanzierungsrechts mit dem europäischen Beihilferecht. Dieser Rechtsbereich ist auch für kirchliche Krankenhäuser von besonderer Bedeutung, da sie durch den Betrieb eigener Krankenhäuser dem Gebot zu diakonischem Handeln nachkommen, sich aber zugleich in den staatlichen Auftrag zur Gesundheitsvorsorge einbinden lassen. Auch das europäische Gemeinschaftsrecht respektiert diesen religiösen Auftrag, ohne jedoch eine Sonderbehandlung kirchlicher Krankenhäuser vorzusehen. Im Ergebnis erweist sich das Krankenhausfinanzierungsrecht als weitgehend europarechtskonform, wobei die Investitionskosteneinzelförderung wegen mangelnder Transparenz als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren ist.

Autorentext

Der Autor: Axel Lehmann, geboren 1975; 1995-2000 Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen; 2000-2002 Referendariat in Nürnberg und Düsseldorf; 2002-2008 wissenschaftlicher Assistent am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Erlangen; dort 2007 Promotion; seit 2008 Rechtsanwalt in Wuppertal.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Krankenhaus Krankenhausfinanzierung Beihilfe Subvention Diakonie Kirche Religionsfreiheit AltmarkTrans Wettbewerbsverzerrung Transparenzgebot.