Landesverfassungsschutzgesetze

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Details

Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.

Weitere Informationen

  • Allgemeine Informationen
    • GTIN 09783756006366
    • Sprache Deutsch
    • Auflage 1. A.
    • Größe H227mm x B153mm
    • Jahr 2023
    • EAN 9783756006366
    • Format Kartonierter Einband
    • ISBN 978-3-7560-0636-6
    • Veröffentlichung 31.07.2023
    • Titel Landesverfassungsschutzgesetze
    • Autor Heiko Meiertöns
    • Untertitel Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich
    • Gewicht 173g
    • Herausgeber Nomos
    • Anzahl Seiten 114
    • Lesemotiv Verstehen
    • Genre Öffentliches Recht

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