Liechtensteins Verfassung, 19922003

Die Verfassung Liechtensteins ist einmalig. Hans-Adam II., der Fürst von Liechtenstein, erhält durch sie so viele Rechte wie kaum ein anderer Monarch Europas. So kann er das Parlament auflösen, die Regierung entlassen, die Richter auswählen oder das Resultat einer Volksabstimmung kassieren. Die Staatsgewalt ist laut Verfassung von 1921 gleichzeitig «im Fürsten und im Volke verankert». Die Staatslehre spricht deshalb von einem dualistischen (zweipoligen) System. Zwischen 1992 und 2003 wurde in Liechtenstein um die konkrete Ausgestaltung dieser Staatsform gerungen, wobei vor allem die Kompetenzen des Staatsoberhauptes zu Diskussionen Anlass gaben. Der Verfassungsstreit wurde 2003 durch eine Volksabstimmung beendet. Der Fürst hatte sich direkt an das Volk gewandt und ihm in der Form einer Volksinitiative eine Verfassungs­novelle unterbreitet. Sein Vorschlag erhielt schliesslich 64,3 Prozent der Stimmen. Die Machtfrage beschäftigte in erster Linie den Fürsten und den Landtag, das Parlament. Je näher die Volksabstimmung kam, ­desto intensiver meldeten sich auch die Medien zu Wort. Die Dokumente, die in dieser Auseinandersetzung eine Rolle spielten, werden hier erstmals in einer umfassenden Sammlung präsentiert: Reden, Interviews, Leserbriefe, Zeitungskommentare, Gerichtsurteile, Abstimmungswerbung, Parlamentsdebatten, Gutachten, Verfassungsentwürfe. Neun aktuelle Interviews mit den damaligen Protagonisten (darunter dem Fürsten) runden die Textsammlung ab.

Autorentext
Christoph Maria Merki ist Privatdozent an der Universität Bern und ein Liechtenstein-Spezialist.

Klappentext

Die Verfassung Liechtensteins, des kleinen Landes zwischen Österreich und der Schweiz, ist einmalig. Hans-Adam II., der Fürst von Liechtenstein, erhält durch sie so viele Rechte wie kaum ein anderer Monarch Europas. So kann er das Parlament auflösen, die Regierung entlassen, die Richter auswählen oder das Resultat einer Volksabstimmung kassieren. Die Staatsgewalt ist laut Verfassung von 1921 gleichzeitig «im Fürsten und im Volke verankert». Die Staatslehre spricht deshalb von einem dualistischen (zweipoligen) System oder von einer Mischverfassung. Diese vollbringt das Kunststück, zwei an und für sich unvereinbare Prinzipien, das monarchische und das demokratische, auf einen Nenner zu bringen. Zwischen 1992 und 2003 wurde in Liechtenstein um die konkrete Ausgestaltung dieser Staatsform gerungen, wobei vor allem die Kompetenzen des Staatsoberhauptes zu Diskussionen Anlass gaben. Der Verfassungsstreit wurde 2003 durch eine Volksabstimmung beendet. Der Fürst hatte sich direkt an das Volk gewandt und ihm in der Form einer Volksinitiative eine Verfassungsnovelle unterbreitet. Sein Vorschlag erhielt schliesslich 64,3 Prozent der Stimmen. Der Konflikt dauerte im Kern ein Jahrzehnt, manchmal in hitziger Debatte, manchmal weiterschwelend, aber stets aktuell und ungelöst. Die Machtfrage beschäftigte in erster Linie den Fürsten sowie den Landtag, das Parlament. Je näher die Volksabstimmung kam, desto intensiver meldeten sich auch die Medien zu Wort. Die Dokumente, die in dieser Auseinandersetzung eine Rolle spielten, werden hier erstmals in einer umfassenden Sammlung präsentiert: Reden, Interviews, Leserbriefe, Zeitungskommentare, Gerichtsurteile, Abstimmungswerbung, Parlamentsdebatten, Gutachten, Verfassungsentwürfe. Neun aktuelle Interviews mit den damaligen Protagonisten (darunter dem Fürsten) runden die Textsammlung ab.

Inhalt
Vorwort Einleitung: Warum Liechtensteins Verfassung interessiert Abriss der liechtensteinischen Verfassungsgeschichte, 17191921 Liechtensteins Verfassung und ihre Reform im Vergleich Der Konflikt im Überblick, 19922003 Die Verfassungsreform von 2003: Änderungen und Änderungsvorschläge Die wichtigsten Punkte der Verfassungsreform von 2003 Die Akteure und ihre Argumente - Das Fürstenhaus: Reden, Interviews und Briefe - Das Parlament: Kommissionen und das Plenum - Die Regierung und die Justiz - Experten - Parteien und Zeitungen - Die Zivilgesellschaft: Interessenorganisationen, Leserbriefe und Strassenumfragen - Abstimmungspropaganda: die Fürsteninitiative, die Friedensinitiative, das doppelte Nein Internationale Aspekte des Konflikts Interviews mit Beteiligten - Fürst Hans-Adam II. - Peter Wolff - Peter Sprenger - Mario Frick - Paul Vogt - Klaus Wanger - Renate Wohlwend - Otmar Hasler - Günther Wohlwend Und zum Schluss: Ein kurzer Essay Chronologie der Ereignisse Kurzbiographien der wichtigsten Akteure Personenregister Dokumentenregister