Löschung einer Marke gem § 33b MSchG

Hat sich eine Marke zur gebräuchlichen Bezeichnung für Waren entwickelt, besteht die Gefahr, dass sie gem
33b Markenschutzgesetz (MSchG) gelöscht wird. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie eine derartige Löschung vom Markeninhaber verhindert werden kann. Dazu werden die einschlägigen Grundsatzentscheidungen in Österreich einer detaillierten Analyse unterzogen und mit der Rechtsauffassung der Lehre sowie der europäischen und deutschen Rechtsprechung verglichen. Auf Grundlage dieser Judikaturanalyse wird im Hauptteil der Arbeit ein Toolkit erstellt, mithilfe dessen eine Markeninhaberin die Löschung ihrer Marke verhindern kann. Dieser Maßnahmenkatalog ist als Orientierungshilfe für Lehre und Praxis konzipiert und soll Markeninhabern Sicherheit geben. Solange sich diese an die in der Arbeit aufgezeigten Maßnahmen halten, ist ein Markenrechtsverlust nach
33b MSchG ausgeschlossen.

Autorentext

Philip Semelmayer, B.Sc. LL.B.: Studium Wirtschaftsrecht sowie Internationale Betriebswirtschaft an der Wirtschaftsuniversität Wien