Manipulation eines Standardisierungsverfahrens durch Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik

Die Autorin untersucht Standardisierungsverfahren, die von Patentinhabern manipuliert werden. Sie beleuchtet dabei schwerpunktmäßig Lösungsansätze der Standardisierungsorganisationen sowie nationales und europäisches Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht und entwickelt einen patentrechtlichen Lösungsausblick.

Standardisierung hat insbesondere in der kartellrechtlichen Diskussion an Bedeutung gewonnen. Ein Problem, das dabei besonderes Interesse geweckt hat, ist der Umgang mit immaterialgüterrechtlich geschützten Informationen, die Inhalt eines Standards werden sollen. Anhand einer Reihe von Fällen untersucht die Autorin Konstellationen, bei denen Patentinhaber das Standardisierungsverfahren manipulieren. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Lösungsansätzen der Standardisierungsorganisationen sowie auf nationalem, europäischem Kartell- und Patentrecht mit Bezügen zum US-amerikanischen Recht. Ziel ist es, die Unzulänglichkeiten der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltungen aufzuzeigen und einen patentrechtlichen Lösungsausblick zu entwickeln.

Autorentext

Doris Brakhahn, geboren in Leutkirch im Allgäu; Studium der Rechtswissenschaften und Erstes Staatsexamen in Konstanz; Referendariat und Zweites Staatsexamen in Wiesbaden; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Konstanz; Referentin bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Bereich Wertpapieraufsicht.

Inhalt
Inhalt: Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik Grundlagen der Standardisierung und des Patentschutzes Lösungsalternativen nach gegenwärtigem internen Recht der Standardisierungsorganisationen Kartell- und Patentrecht US-amerikanischer, europäischer und nationaler Rechtsvergleich.