Migration und Schutz der inneren Sicherheit

Der islamistische Terrorismus stellt den Staat vor neue Herausforderungen, wodurch die Gefahr einer Erosion von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen besteht. Die zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus ergriffenen Maßnahmen werden daher darauf überprüft, inwieweit sie dem durch das Verfassungs- und Völkerrecht vorgegebenen Rahmen entsprechen. Im Ergebnis wird festgestellt, dass die Mehrzahl der Maßnahmen den verfassungs- und völkerrechtlichen Anforderungen (noch) gerecht werden.

Autorentext

Der Autor: Axel Dobin, 1995-2002 Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg im Breisgau, München und Frankfurt am Main; 2002-2004 Referendariat in Hessen; 2005/06 Promotion; 2006/07 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Halle; seit 2007 als Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Der soziologische Hintergrund des islamistischen Terrorismus in Deutschland Ausgestaltung des Schutzes der inneren Sicherheit in Grundgesetz, EU-Recht und EMRK Zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus ergriffenen Maßnahmen und ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungs- und Völkerrecht.