Militärische Abwehrbefugnisse bei Angriffen auf Handelsschiffe

Der Autor untersucht, ob die militärische Abwehr eines rechtswidrigen Angriffs auf ein (neutrales) Handelsschiff auf Hoher See durch dessen Flaggenstaat oder einen Drittstaat mit dem völkerrechtlichen Gewaltverbotsprinzip zu vereinbaren ist. Es wird festgestellt, daß ein Übergriff auf ein Handelsschiff im Regelfall noch nicht die Schwelle des «bewaffneten Angriffs» erreicht, so daß das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 VN-Charta grundsätzlich nicht gegeben ist. Es existiert jedoch in engen Grenzen ein gewohnheitsrechtliches Selbstverteidigungsrecht gegen Gewaltanwendungen unterhalb der Schwelle des Art. 51 VN-Charta. Danach ist die unmittelbare Abwehr des Angriffs zwar durch den Flaggenstaat des Handelsschiffs zulässig, nicht jedoch durch Drittstaaten.

Autorentext

Der Autor: Clemens Lerche wurde 1957 in München geboren. Das Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten München und Lausanne schloß er mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 1987 ab. Bis Ende 1991 war er wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Seit Mai 1992 ist er Leiter des Referats Europarecht am Bayerischen Staatsministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten. Er promovierte 1992 an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Die Staatenpraxis seit 1945 - Artikel 51 VN-Charta als Rechtsgrundlage für militärische Abwehrmaßnahmen - Rechtsgrundlagen für militärische Abwehrmaßnahmen außerhalb von Artikel 51 VN-Charta.