Militärprüfer schweigt über seine Meinung zum kongolesischen Recht

In dieser Studie wollen wir die verschiedenen Hürden untersuchen, die ein Gerichtsverfahren von der Einleitung der öffentlichen Klage bis zur Anrufung des Gerichts in der Hauptsache durchläuft. Die Schnelligkeit, die bei der Behandlung von Fällen vor den Militärgerichten zu beobachten ist, ist ein Gebot der Ordnung und Disziplin, die in der Armee zu jeder Zeit herrschen müssen. Schnelligkeit darf jedoch nicht mit Übereilung verwechselt werden, die oft zu Ungerechtigkeit führt. Schnelligkeit muss vielmehr mit Fachkenntnis, Strenge und vor allem mit der strikten Einhaltung der Grundsätze eines klaren, transparenten Verfahrens einhergehen, das den Interessen der Allgemeinheit, aber auch den berechtigten Anliegen der Opfer und Angeklagten Rechnung trägt. Aus diesem Grund muss das Militärgerichtsgesetz, ein Werkzeug par excellence für Richter und Staatsanwälte, mit großer Vorsicht verstanden und gehandhabt werden, und seine Bestimmungen dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Sie sind vielmehr jedes Mal in den allgemeinen Kontext des Gesetzes zu stellen, um seinen Geist zu verstehen.

Autorentext

Nkulu Samba Oliver: Rechtsanwalt in Goma DRK, Mitglied der Association of Young Lawyers for Integral Leadership und beratender Anwalt der American Bar Association für ihr Rechtsstaatsprogramm in der DRK.