Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht

Kartell- und vertragsrechtliche Bewertung einzelner missbräuchlicher Verhaltensweisen im Zusammenhang mit FRAND-unterworfenen standardessentiellen Patenten, rechtsvergleichend aus Sicht des US-, deutschen und europäischen Rechts.

Standardessentielle Patente (SEP) verleihen ihrem Inhaber vielfach eine nicht unerhebliche Machtposition, weil ein SEP-Inhaber für all jene Unternehmen zum unumgänglichen Handelspartner wird, die standardkonforme Produkte herstellen möchten und dafür Lizenzen benötigen. Missbraucht ein SEP-Inhaber diese Machtstellung, insbesondere indem er seinem Versprechen zuwider SEP-Lizenzen nicht zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) vergibt, stellt sich die Frage, ob und wie missbräuchliche Lizenzpraktiken mit Mittel des Vertrags- und Kartellrechts geahndet werden können. Der Autor untersucht dies anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts.

Autorentext

Simon Schmauder studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen und legte das Erste Staatsexamen 2015 und das Zweite Staatsexamen 2017 ab. Er absolvierte in 2019 ein LL.M.-Studium an der University of San Diego, School of Law, und ist als Rechtsanwalt im Kartellrecht tätig. Die Promotion erfolgte im Dezember 2021.

Inhalt
Inhaltsübersicht - Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - Erster Teil - Einleitung - Zweiter Teil - Einführung in die Grundlagen der Standardisierung - Dritter Teil - Rechtsverbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Offenlegungs- und FRAND- Lizenzpflicht - Vierter Teil - Grundlagen des US- kartellrechtlichen Monopolisierungsverbots - Fünfter Teil - Kartellrechtliche Bewertung missbräuchlicher Verhaltensweisen eines SEP- Inhabers - Sechster Teil - Ergebnisse und Ausblick - Anhang: Relevante US- kartellrechtliche Vorschriften - Literaturverzeichnis -Rechtsprechungsverzeichnis