Mobilitätspartnerschaften und zirkuläre Migration zwischen der EU und Afrika

Die Umsetzung des EU-Konzepts der Mobilitätspartnerschaft und der zirkulären Migration mit Afrika ist durch kompetenzrechtliche Schranken und die Konditionalität von legaler Migration mit Rückübernahmeabkommen gescheitert. Die «neue Generation» bilateraler Migrationsabkommen könnte ein Signal gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU setzen.

Dieses Buch stellt das von der EU entwickelte multilaterale Instrument der Mobilitätspartnerschaft auf den Prüfstand. Der Migrationsdrang afrikanischer Arbeitsmigranten ist groß. Viele riskieren ihr Leben, um nach Europa zu gelangen. Die Mobilitätspartnerschaft, welche in Zusammenarbeit mit afrikanischen Herkunftsländern zirkuläre Migration mit Maßnahmen gegen irreguläre Migration und positiven Entwicklungseffekten verknüpfen will, verspricht hier eine gewisse Öffnung. Aufgrund kompetenzrechtlicher Schranken der EU sowie dem strikten Beharren auf einer Sine-qua-non-Politik, die legale Migration vom Abschluss von Rückübernahmeabkommen abhängig macht, muss das Konzept aber als gescheitert betrachtet werden. Seine konstruktiven Elemente sollten im Rahmen der «neuen Generation» bilateraler Migrationsabkommen mit Afrika aufgegriffen und weiterentwickelt werden.

Autorentext

Cornelia Heinzmann studierte Rechtswissenschaften in Heidelberg und promovierte an der Universität Osnabrück. Sie ist als Rechtsanwältin im Ausländer- und Asylrecht tätig.

Inhalt
Inhalt: Das EU-Konzept der Mobilitätspartnerschaft Zirkuläre Migration mit Afrika Kompetenzrechtliche Schranken Die Konditionalität von legaler Migration mit Rückübernahmeabkommen Die inhumane Abschottungspolitik der EU «Neue Generation» bilateraler Migrationsabkommen mit Afrika.