Nachhaltigkeitsvereinbarungen im Lichte des europäischen Kartellrechts

Wirtschaftliche Kooperationen können maßgeblich zur Erreichung von Nachhaltigkeitszielen beitragen. Die Arbeit untersucht die europäischen und nationalen kartellrechtlichen Vorgaben, denen solche Kooperationen unterliegen, und zeigt auf, dass diese die Eingehung effektiver Nachhaltigkeitsvereinbarungen beeinträchtigen, da hiermit das Risiko von erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden ist. Abschließend wird ein praxisorientierter Lösungsansatz entwickelt und dargestellt.

»Sustainability Agreements in Light of European Antitrust Law. The Consideration of Benefits to Society as a Whole within the Framework of Article 101(3) TFEU Risk or opportunity?«: Economic cooperation can promote the overall objective of sustainability for society as a whole. This thesis examines the antitrust provision governing sustainability agreements at national and EU levels and shows that these provisions influence or hinder the effectiveness of sustainability agreement because they entail a risk of consideralbe legal uncertainty. In conclusion, a practice-orientated solution is presented.

Autorentext
Anna-Frederike Schaube studied law at the University of Muenster (Germany). Her legal clerkship, which she completed with the second state examination, included stages at an international law firm and the State Media Authority of North Rhine-Westphalia. During her doctoral studies, she worked as a legal assistant at an international law firm specialising in antitrust law and foreign investment. In 2025, she received for this thesis the doctor degree by the Martin Luther University Halle-Wittenberg.

Inhalt
A. Einführung B. Nachhaltigkeit und Kartellrecht in der Diskussion Green Deal der EU Spannungsfeld zwischen Kartellrecht und Nachhaltigkeitserwägungen Herausforderungen C. Bisherige Entwicklungen bei europäischen und nationalen Behörden Entwicklungen auf europäischer Ebene Entwicklungen auf nationaler Ebene Bestehende Unsicherheiten D. Beurteilung von Nachhaltigkeitsvereinbarungen unter Art. 101 Abs. 1 AEUV Begriff der Nachhaltigkeitsvereinbarungen Prüfung von Nachhaltigkeitsvereinbarungen unter Art. 101 Abs. 1 AEUV E. Freistellung von Nachhaltigkeitsvereinbarungen unter Berücksichtigung von gesamtgesellschaftlichen Vorteilen Gruppenfreistellungsverordnung Einzelfreistellung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Effizienzgewinne im Rahmen von Nachhaltigkeitsvereinbarungen Unerlässlichkeit Angemessene Verbraucherbeteiligung im Rahmen von Nachhaltigkeitsvereinbarungen Keine Ausschaltung des Wettbewerbs F. Rechtssicherheit Europäische Lösung Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Kommission Spezifische Nachhaltigkeitsleitlinien Anpassung des Gesetzeswortlauts Änderung der VO1/2003 Einordnung der Änderungsmöglichkeiten G. Fazit Nachhaltigkeitsbegriff Berücksichtigung von gesamtgesellschaftlichen Vorteilen Rechtssicherheit für die Unternehmen Risiko oder Chance?