Netzkodizes

Network codes are legal acts of the European Commission that supplement and clarify regulatory law in many areas. In detail, they create the technical, operational, and trade-related conditions for the EU-wide internal energy market. Lino Elders explores this area of European regulation and deals with the central legal issues of this so-called tertiary legislation.

Die Bedeutung von Netzkodizes für das Regulierungsrecht wächst. Als europäische Tertiärrechtsakte stellen Netzkodizes technische und betriebliche Standards für die Strom- und Gasnetze in der EU auf. Sie organisieren grenzüberschreitenden Handel und dienen so dem Energiebinnenmarkt. Lino Elders erschließt die Netzkodizes als Steuerungsinstrument der europäischen Energieregulierung. Er analysiert die unterschiedlichen Verfahren zum Erlass von Netzkodizes und erarbeitet Maßstäbe für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens. Im Besonderen setzt sich der Autor mit den Rechtsfragen auseinander, welche die konstitutive Beteiligung der Rechtsadressaten - konkret der ÜNB, FNB und VNB - aufwirft. Zugleich leistet er einen wissenschaftlichen Beitrag zu Regulierungsinstrumenten auf der Ebene des Tertiärrechts, indem er das Verhältnis der Netzkodizes zum europäischen Primär- und Sekundärrecht untersucht.

Autorentext
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf; 2017 Erste Juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Ausländisches Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht der Universität Düsseldorf; Promotionsstudium am Düsseldorfer Institut für Energierecht; Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf; 2023 Zweite Juristische Staatsprüfung; 2024 Promotion.

Inhalt
Einführung
I. Definition
II. Stand der Forschung
III. Ziel und Gang der Untersuchung

Kapitel 1: Entwicklung und Konzept der Netzkodizes
I. Historie der Netzkodizes
II. Funktion der Netzkodizes
III. Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Kapitel 2: Regelungsbereiche und Grenzen der Netzkodizes
I. Regelungsbereiche der StromVO 2009
II. Regelungsbereiche der GasVO 2009
III. Weiterentwicklung der Regelungsbereiche in der StromVO 2019
IV. Zur (Un-)Wesentlichkeit der Netzkodizes
V. Souveränitätsvorbehalt und Subsidiaritätsprinzip
VI. Abgrenzung zu Leitlinien

Kapitel 3: Netzkodizes in der Strom- und GasVO 2009
I. Regelverfahren
II. Kommissionsverfahren
III. ENTSO-Verfahren
IV. Änderung bestehender Netzkodizes
V. Zusammenfassende Bewertung

Kapitel 4: Netzkodizes in der StromVO 2019
I. Entwicklung von Netzkodizes
II. Nicht bindende Leitlinien
III. Änderung bestehender Netzkodizes
IV. Zusammenfassende Bewertung

Kapitel 5: Anwendung der Netzkodizes
I. Geltung der Netzkodizes
II. Zuständigkeiten und Beteiligungen bei der Anwendung
III. Unterschiedliche Ebenen der Umsetzung
IV. Befolgung der Netzkodizes und Leitlinien
V. Zusammenfassende Bewertung

Schlussbetrachtung
I. Netzkodizes als Ausdruck hoheitlicher Regulierungsverantwortung
II. Netzkodizes als zentrales Regulierungsinstrument des Energiebinnenmarkts
III. Netzkodizes im System des Tertiärrechts
IV. Perspektiven der sektorspezifischen Regulierung durch Netzkodizes