Neue EU-Wettbewerbsregeln für Technologietransfer-Vereinbarungen

Die neue EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (Nr. 772/2004) ist für die Lizenzvertragspraxis von außerordentlicher Bedeutung. Eine wettbewerbsrechtliche Analyse und wettbewerbspolitische Bewertung dieser Verordnung ist bisher ansatzweise in einer Reihe von Aufsätzen erfolgt. An einer umfassenden Arbeit fehlt es aber. Ziel dieser Arbeit ist es, diese Lücke zu schließen und darüber hinaus insbesondere praxisrelevante Probleme der neuen Gruppenfreistellungsverordnung zu behandeln.

Autorentext

Der Autor: Jochen Herr, geboren 1969, studierte Maschinenbau und Verfahrenstechnik an der Technischen Hochschule Darmstadt sowie Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main. Er promovierte 2002 im Bereich Humanbiologie und 2005 in Rechtswissenschaften mit dieser Arbeit. 2004 war er im Rahmen seiner Ausbildung zum Patentanwalt sechs Monate in einer Kanzlei in Palo Alto/Silicon Valley (USA) tätig, danach acht Monate beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim Bundespatentgericht. Seine Zulassung als Rechtsanwalt erfolgte 2004, die Zulassung als Patentanwalt 2005.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Vergleich der neuen EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (Nr. 772/2004) mit der Vorgängerverordnung (Nr. 240/96) - Wettbewerbsrechtliche Analyse und wettbewerbspolitische Bewertung der neuen EG-Gruppenfreistellungsverordnung - Behandlung praxisrelevanter Probleme der neuen Gruppenfreistellungsverordnung.