Nicht zustande gekommene Wahlen sind ein neues Thema im nigerianischen Wahlprozeß

Normalerweise wird bei Wahlen das Ergebnis erst bekannt gegeben, wenn alle Abstimmungsvorgänge abgeschlossen sind und der Sieger feststeht. In den letzten Jahren, beginnend mit den Gouverneurswahlen im Bundesstaat Kogi am 21. November 2015, trat jedoch ein neues Thema im nigerianischen Wahlprozess in den Vordergrund - das einer nicht eindeutigen Wahl. Das heißt, wenn der Vorsprung zwischen den beiden Spitzenkandidaten geringer ist als die Zahl der annullierten Stimmzettel, wird die Wahl für ungültig erklärt. Diese neue Lexik wurde während der Gouverneurswahlen am 9. März 2019 alarmierend, als sechs Gouverneurswahlen und einige Wahlen zur Nationalversammlung für nicht erfolgreich erklärt wurden. Es gibt jedoch auch einige Wahlen, die für ungültig hätten erklärt werden müssen, dies aber nicht taten. Das Interessante an diesem neuen Thema im nigerianischen Wahlprozess ist, dass der Oberste Gerichtshof in der Rechtssache Faleke gegen INEC seine Gültigkeit bestätigt hat. Die Frage der nicht zustande gekommenen Wahlen ist in den Abschnitten 26 und 53(2) des Electoral Act 2010 (in seiner geänderten Fassung) verankert.

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Akintola Oluwasegunhere