Parallele Anwendung von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht auf Infrastrukturmonopole?

Untersucht wird das Verhältnis von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht in den Sektoren Energie, Telekommunikation und Eisenbahnen. Dabei wird die Verdrängung des allgemeinen Wettbewerbsrechts durch die sektorspezifischen Regulierungsvorschriften erörtert. Schwerpunkt bildet die Auslegung der regulierungsrechtlichen Kollisionsvorschriften.

Behinderungen des Zugangs zu Infrastruktureinrichtungen werden sowohl durch das allgemeine Wettbewerbsrecht als auch durch die sektorspezifischen Regulierungsrechte erfasst. Bei einer parallelen Anwendung dieser Regelungsbereiche besteht jedoch die Gefahr divergierender Behördenentscheidungen. Die Autorin untersucht daher die parallele Anwendung von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht auf nationaler sowie auf europäischer Ebene. Sie geht der Frage nach, ob die Anwendung des allgemeinen Wettbewerbsrechts durch die sektorspezifischen Regulierungsvorschriften verdrängt wird. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Analyse der regulierungsrechtlichen Kollisionsvorschriften. Die Untersuchung erstreckt sich auf die Sektoren Energie, Telekommunikation und Eisenbahnen.

Autorentext

Yvonne Beyer studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Radboud University Nijmegen in den Niederlanden.

Inhalt

Parallele Anwendung auf nationaler Ebene - Verhältnis des EnWG zum allgemeinen Wettbewerbsrecht - Verhältnis des TKG zum allgemeinen Wettbewerbsrecht - Verhältnis des Eisenbahnregulierungsrechts zum allgemeinen Wettbewerbsrecht - Verhältnis des sektorspezifischen Regulierungsrecht zu Art. 102 AEUV