PARLAMENTARISCHE OBSTRUKTION

Parlamentarische Obstruktion ist ein Spiel, das nationale Abgeordnete in verschiedenen Parlamenten der Welt spielen. Diese Studie hat sich mit dem kongolesischen und dem französischen Parlament befasst, um eine vergleichende Studie zu erstellen. Dabei haben wir festgestellt, dass die Opposition nicht der einzige Obstruktionsakteur ist, sondern dass auch die Mehrheit dieses Spiel spielen kann, da der parlamentarische Kampf darin besteht, seinen Entwurf durchzusetzen, indem er jeden Gesetzentwurf, der nicht seine politischen Interessen wahrt, beiseite schiebt. Im kongolesischen Recht ist Obstruktion eher physisch als technisch, weshalb eine Überarbeitung der Verfassung und der Gesetze, die die Nationalversammlung und den Senat organisieren, notwendig ist, um Anti-Obstruktionsmaßnahmen in diese Gesetze aufzunehmen, da die Bestimmungen in Bezug auf Obstruktion weniger relevant sind und den Abgeordneten die Handlungsmacht geben, die parlamentarische Maschinerie zu blockieren. Da die Verfassungsänderung in Frankreich aufgrund der jüngsten Fälle von Obstruktion nicht gegriffen hat, erweist sich die Kriminalisierung dieses Spiels als eine Maßnahme, die das parlamentarische Chaos beseitigen kann. Sanktionen für Verstöße gegen die Regeln der parlamentarischen Ethik müssen verabschiedet werden...

Autorentext
Jurist und Forscher im Bereich des Parlamentsrechts, Menschenrechtsverteidiger sowie Pastor in der Kirche des Mysteriums des Evangeliums. Dominique Hamisi ist ein junger Schriftsteller und Hochschullehrer. Er besuchte die Grund- und Sekundarschule an der Institution LA PROMESSE in Bukavu und studierte anschließend Öffentliches Recht an der Université Officielle de Bukavu (UOB).