Patronatserklärungen im Lichte der jüngsten BGH-Rechtsprechung

Die Arbeit untersucht die Rechtsfigur der Patronatserklärung. Sie stellt die Unterschiede von harten und weichen sowie von internen und externen Erklärungen heraus. Besonders im Fokus stehen die Folgen einer Insolvenz des Protegés und die Kündigungsmöglichkeiten für den Patron vor dem Hintergrund der «STAR 21»-Entscheidung des BGH.

Die Arbeit untersucht die Entwicklungen der Patronatserklärung, wobei die Abgrenzung und die Rechtsfolgen harter und weicher Erklärungstypen dargestellt und diskutiert werden. Doch ab wann spricht man von einer «harten» Erklärung und was genau umfasst die Ausstattungsverpflichtung? Neben den als Kreditsicherungsmittel bekannten externen Patronatserklärungen rückt in dieser Arbeit auch die interne Patronatserklärung in den Fokus, die vielfach als Mittel zur Insolvenzvermeidung eingesetzt wird. Die Schwerpunkte der Arbeit liegen daher bei folgenden Fragen: Welche Rechtsfolgen zieht die Insolvenz des Protegés nach sich? Wie und wann kann sich der Patron darüber hinaus von einer Patronatserklärung lösen? Beide Fragestellungen werden unter anderem im Lichte des «STAR 21»-Urteils des BGH diskutiert.

Autorentext

Philipp Verenkotte, Studium der Rechtswissenschaften und Promotion an der Universität zu Köln.

Inhalt
Inhalt: Entstehung der Patronatserklärung Rechtsnatur und Rechtsfolgen harter und weicher Erklärungen Rechtsnatur und Rechtsfolgen interner Patronatserklärungen insbesondere in Krise und Insolvenz der Tochtergesellschaft Möglichkeiten zur Beendigung von Patronatserklärungen / Kritische Würdigung des «STAR 21»-Urteils.