Privatisierung kommunaler Pflichtaufgaben

Die Pflichtenübertragung nach § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften erscheint geradezu optimal geeignet, das System kommunaler Pflichtaufgaben um die Möglichkeit zu ergänzen, sich zugunsten einer aktiv wahrgenommenen Gewährleistungsverantwortung aus der unmittelbaren Aufgabenwahrnehmung zurückzuziehen. Die Arbeit unternimmt den Versuch, diese Rechtsfigur dogmatisch zutreffend einzuordnen, die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren herauszuarbeiten und schließlich die Maßgaben zu entwickeln, die für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung gelten.

Autorentext

Friedrich Kneuper, geboren 1969 in Osnabrück; rechtswissenschaftliches Studium in Freiburg im Breisgau, Potsdam und Berlin (Humboldt-Universität); Referendariat in Berlin; seit 2001 Rechtsanwalt in Berlin mit Schwerpunkt in der Beratung von Kommunen und kommunalen Unternehmen.